Allgemeine Geschäfts- und Mietbedingungen und Kundeninformationen
Skateboard Academy Dresden
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen wurden zur sprachlichen Vereinfachung in der männlichen Sprachform gehalten und soll keine Diskriminierung der Geschlechter darstellen.
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich, Definition
1.1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend als „AGB“ bezeichnet) gelten für alle Verträge, die Sie (nachfolgend als „Kunde“ oder „Teilnehmer“ bezeichnet) mit der Skateboard-Academy Dresden – Rick-Marvin Hoffmann (nachfolgend als „Anbieter“ bezeichnet) auf der Website www.skateboardacademy.de oder über andere Kommunikationsmittel schließen.
1.2. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls vom Kunde verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
1.3. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, vgl. § 13 BGB. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen, beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt, vgl.§ 14 BGB.
1.4. Diese in Teil I. aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jede Vertragsbeziehung. Beabsichtigen Sie, Waren zu mieten, gilt ergänzend Teil II. Mit Teil III. kommen wir unseren gesetzlichen Informationspflichten nach.
2. Gegenstand des Vertrages
Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere die Durchführung von Skateboard-Kursen sowie die Organisation und Durchführung von sog. Feriencamps.
3. Zustandekommen des Vertrages bei Kursen und Feriencamps
3.1. Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Kursangebots auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über unsere Website zu den in der jeweiligen Kursbeschreibung angegebenen Bedingungen.
3.2. Der Vertrag kommt auf der Website wie folgt zustande: Über das Buchungsformular wählen Sie den gewünschten Kurs bzw. den Zeitraum aus und tragen Ihre Daten ein. Nach Anklicken der Schaltfläche „Kasse“ oder „Weiter zur Bestellung“ (oder ähnliche Bezeichnung) werden Ihnen abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt. I
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
3.3. Soweit Minderjährige an den Kursen teilnehmen, ist die Einwilligung des gesetzlichen Vertreters erforderlich.
3.4. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
4. Leistungserbringung/ Mitwirkungspflichten
4.1. Die Durchführung der Kurse und des Feriencamps in der in den jeweiligen Angeboten beschriebenen Form erfolgt zu den vereinbarten Terminen und ist verbindlich.
4.2. Bei einer begrenzten Teilnehmerzahl je Kurs, erfolgt die Vergabe der Kursplätze chronologisch nach Eingang der Buchung. Ein Anspruch auf Teilnahme an einem bereits ausgebuchten Kurs besteht nicht. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
4.3. Soweit die Durchführung der Kurse von der Teilnehmerzahl abhängig ist, ergibt sich die Mindest-Teilnehmerzahl aus dem jeweiligen Angebot. Wird die Mindest-Teilnehmerzahl nicht erreicht, informieren wir Sie spätestens 7 Tage vor Kursbeginn in Textform (z.B. per E-Mail) über das Nichtstattfinden des gebuchten Kurses. Wir schlagen Ihnen in diesem Fall einen Ersatztermin vor. Sollte ein Ersatztermin in den folgenden 30 Tagen gleichwohl nicht vereinbart werden, werden gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet oder nach Wahl des Kunden ein Gutschein für einen Folgekurs ausgestellt.
4.4. Bei Absage einer Veranstaltung aufgrund kurzfristigen Ausfalls des Kursleiters wegen Krankheit oder aus sonstigem wichtigem Grund, wird dem Kunden ein Ersatztermin vorgeschlagen. Sollte ein Ersatztermin in den folgenden 30 Tagen gleichwohl nicht zustande kommen, werden gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet oder nach Wahl des Kunden Gutschein für einen Folgekurs ausgestellt. Bei Veranstaltungen, die aus mehreren Veranstaltungsterminen bestehen, erfolgt bei Absage eines Termins aufgrund kurzfristigen Ausfalls des Kursleiters wegen Krankheit oder aus sonstigem wichtigem Grund die Nachholung des abgesagten Termins an einem Ersatztermin.
4.5. Soweit geplante und gebuchte Veranstaltungen aufgrund behördlicher Beschränkungen und/oder Auflagen verboten werden (z.B. aufgrund von Pandemien oder höheren Gewalt) teilt der Anbieter dem Kunden binnen 12 Monaten nach dem geplanten Termin mit 30 Tagen Vorlauf den Ersatztermin mit. Sollte ein Ersatztermin in den folgenden 12 Monaten gleichwohl nicht zustande kommen, werden gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
4.6. In Zusammenhang mit der Nutzung von Kursräumen und Objekten haben Sie die örtlich ausliegenden Hausordnungen einzuhalten, insbesondere dann, wenn dem Anbieter das Hausrecht obliegt. Sie müssen sich an unsere Weisungen bzw. die Weisungen des Kursleiters halten.
4.7. Die Teilnahme an den Veranstaltungen erfolgt auf eigene Gefahr. Der Abschluss einer entsprechenden Unfall- und/oder Haftpflichtversicherung wird empfohlen.
4.8. Die Teilnahme an den Kursen setzt zwingend das Tragen von Schutzkleidung, insbesondere Helm-, Knie-, Ellenbogen- und Handgelenksschoner voraus.
4.9. Den Anweisungen der zuständigen Kursleiter ist Folge zu leisten. Sofern den Anweisungen wiederholt nicht Folge geleistet wird oder der Teilnehmer die Durchführung des Kurses oder des Feriencamps nachhaltig beeinträchtigt, sodass die Fortsetzung des Kurses oder Feriencamps gefährdet wird, behält sich der Anbieter das Recht vor, den Teilnehmer vom Trainingsbetrieb und/oder der weiteren Teilnahme am Feriencamp unmittelbar auszuschließen. Dies gilt insbesondere, aber nicht abschließend, in Folgenden Fällen:
· Missbräuchlicher Alkohol- und Drogenkonsum
· Vandalismus, Gewalt gegen Menschen und/oder Sachen
· Wiederholtes Nichtbefolgen der Anweisungen des zuständigen Kursleiters
Bei Ausschluss eines Teilnehmers aufgrund vorstehender Gründe, behält der Anbieter seinen Anspruch auf Zahlung der Kursgebühr.
5. Umbuchung/Ersatzteilnehmer Feriencamp
5.1. Der Kunde kann dem Anbieter, spätestens 4 Wochen vor Beginn des Feriencamps, einmalig pro Kurs einen Umbuchungswunsch mitteilen. Hierbei fällt eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 49,00 € zzgl. USt. an. Innerhalb von 4 Wochen vor Kursbeginn ist eine Umbuchung nicht mehr möglich.
5.2. Sie können jederzeit vor Beginn des Feriencamps einen Ersatzteilnehmer benennen. Für diese Umbuchung entstehen Ihnen keine Kosten. Voraussetzung hierfür ist, dass die Entgeltansprüche vollständig beglichen wurden.
5.3. Wenn der Kurs aufgrund von Krankheit oder aus anderen Gründen nicht wahrgenommen werden kann, gilt Ziff. 5.2. entsprechend.
6. Stornierung des Feriencamps
6.1. Sie können jederzeit ohne Angabe von Gründen vor Beginn des Feriencamps vom Vertrag zurücktreten (Stornierung). Treten Sie vom Vertrag zurück, wird eine angemessene Entschädigung fällig (Stornierungsgebühr). Diese beträgt bei einer Stornierung:
– Bis 31 Tage vor Beginn des Feriencamps 10% des Gesamtpreises.
– Zwischen 15 bis 30 Tagen vor Beginn des Feriencamps 30 % des Gesamtpreises.
– Zwischen 14 bis 9 Tagen vor Beginn des Feriencamps 50 % des Gesamtpreises.
– 8 Tage oder früher vor Beginn des Feriencamps 90 % des Gesamtpreises.
6.2. Der Rücktritt bedarf der Textform (z.B. E-Mail). Maßgeblicher Zeitpunkt zur Fristwahrung ist der Eingang der Rücktrittserklärung bei uns.
6.3. Um auch bei kurzfristiger Kündigung den vollen Betrag erstattet zu bekommen, kann eine Reiserücktrittsversicherung abgeschlossen werden. Diese kann bei Anmeldung des jeweiligen Camps mit hinzugebucht werden.
6.4. Das gesetzliche Rücktrittsrecht bleibt von der Stornierung unberührt.
7. Urheber- und Nutzungsrechte
7.1. Der Anbieter ist Urheber aller Kursunterlagen. Dies gilt insbesondere für die Unterlagen des jeweiligen Kurses, der Nachdrucke, Übersetzungen und Vervielfältigungen. Der Anbieter behält sich alle Urheberrechte und sonstigen Leistungsschutzrechte an den von ihm erstellten Unterlagen vor. Dem Kunden ist es untersagt die Unterlagen ganz oder teilweise, in irgendeiner Form, auch nicht zum Zwecke der Unterrichtsgestaltung zu reproduzieren, zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen. Die sich aus dem Urhebergesetz ergebenden Rechte stehen dem Anbieter auch in Bezug auf Leistungen zu, welche nicht als Werke im Sinne des § 2 UrhG zu qualifizieren sind.
7.2. Der Anbieter hat an allen Bildern, Filmen und Texten, die im Rahmen der Kurse veröffentlicht werden, Urheberrechte. Die Verwendung der Bilder, Filme und Texte ist dem Kunden ohne vorherige Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
7.3. Während der Kurse aufgenommene Bild- und Tonmaterialien werden nur nach ausdrücklicher Einwilligung des Kunden zur weiteren Nutzung verwendet.
8. Preise, Zahlungsbedingungen
8.1. Die Preise sind im jeweiligen Angebot aufgeführt. Diese verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
8.2. Soweit im Angebot nichts anderes angegeben ist, ist die Verpflegung bei Präsenz-Terminen durch den Kunden selbst zu tragen.
8.3. Verlässt der Teilnehmer den Kurs vorzeitig, besteht kein Anspruch auf Kürzung oder Rückerstattung des Entgeltes.
8.4. Soweit nicht anders angegeben, sind die Entgeltansprüche sofort nach Entstehung zur Zahlung fällig.
9. Preisanpassung
Wir sind berechtigt, die Preise für unsere Leistung angemessen zu erhöhen. Dazu sind wir insbesondere berechtigt, wenn und soweit Dritte, die wir zur Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten hinzuziehen müssen, wiederum ihre Preise dafür anpassen. Eine Preisanpassung werden wir mindestens 4 Wochen im Voraus schriftlich oder elektronisch ankündigen. Sofern Sie mit der Preisanpassung nicht einverstanden sind, steht Ihnen ein außerordentliches Sonderkündigungsrecht zu. Auf dieses Sonderkündigungsrecht weisen wir Sie zusammen mit jeder Ankündigung hin. Sofern Sie von Ihrem Sonderkündigungsrecht im Rahmen der Preisanpassung keinen Gebrauch machen, gelten die dann ausgewiesenen Preise in den Angeboten auf unserer Website, bzw. gemäß der im Zuge der Preisanpassung übermittelten Preisliste; die dort ausgewiesenen Preise sind dann ab dem jeweiligen Zeitpunkt von Ihnen zu entrichten.
10. Gewährleistung
10.1. Sofern nachfolgend nicht anders geregelt, gelten die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte.
10.2. Gegebenenfalls weitergehende vertragliche oder gesetzliche Rechte des Kunden, insbesondere gegebenenfalls bestehende Schadensersatzansprüche sowie das Recht, Ersatz vergeblicher Aufwendungen zu verlangen, bleiben unberührt.
11. Haftung
11.1. Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haftet er ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
11.2. Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
11.3. Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
11.4. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Leistungen.
12. Vertragsdauer und Kündigung
12.1. Der zwischen Ihnen und uns geschlossene Abonnement-Vertrag hat die im jeweiligen Angebot ausgewiesene Laufzeit, nachfolgend „Grundlaufzeit“ genannt. Eine Grundlaufzeit von mehr als 2 Jahren kann nicht vereinbart werden.
12.2. Wird der Abonnement-Vertrag nicht einen Monat vor Ablauf der Grundlaufzeit zum Ende des Folgemonats (soweit im jeweiligen Angebot keine kürzere Frist geregelt ist) von einer der Parteien gekündigt, verlängert er sich stillschweigend auf unbestimmte Zeit.
Das verlängerte Vertragsverhältnis kann jederzeit mit einer Frist von einem Monat (soweit im jeweiligen Angebot keine kürzere Frist geregelt ist) gekündigt werden.
12.3. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
12.4. Für sämtliche, weiteren Verträge mit dem Anbieter gelten vorbehaltlich einer anderweitigen Vereinbarung, die gesetzlichen Kündigungsfristen.
13. Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
13.1. Es gilt deutsches Recht.
13.2. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
13.3. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
II. Mietbedingungen
1. Gegenstand des Vertrages
Gegenstand des Vertrages ist die Vermietung von Mietobjekten, insbesondere mobile Skateboard-Parks und deren Module (nachfolgend als „Mietsache“ bezeichnet.) durch uns (nachfolgend „Vermieter“) an Sie (nachfolgend „Mieter“). Die Vermietung der Skateboard-Parks kann in Verbindung mit der Durchführung von Kursen erfolgen. Für letztere geltend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter I. Die Einzelheiten ergeben sich aus dem Angebot. Bei Bedarf vereinbaren wir den An- als auch den Abtransport der Mietsache. Sofern nichts Gegenteiliges vereinbart wird, schulden wir sowohl den An- als auch den Abtransport der Mietsache.
2. Zustandekommen des Vertrages, Buchung
2.1. Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
Über unser Kontaktformular können Sie eine unverbindliche Anfrage abgeben (Reservierung).
Wir kontaktieren Sie sodann telefonisch oder per E-Mail, um mit Ihnen eventuelle Details Ihrer Anfrage zu besprechen. Per E-Mail erhalten Sie von uns sodann ein verbindliches Angebot. An dieses Angebot binden wir uns für 30 Tage. Sofern mit Ablauf des 30. Tages keine Annahme durch Sie erfolgt, erlischt das Angebot.
2.2. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt überwiegend per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
3.Mitwirkung, Nutzung der Mietsachen, Schadensereignisse, Untermiete, Besichtigung, Rechte Dritter
3.1. Sie haben sicher zu stellen, dass die Aufstellung der Mietsache auf einer befestigten Fläche erfolgen kann und die Unterstützung des Aufbaus der Mietsache gewährleistet ist. Die Unterstützungsleistung erfolgt nach Vereinbarung oder ergibt sich aus dem Angebot.
3.2. Sie verpflichten sich, sorgsam mit den Mietsachen gemäß den Anweisungen und den Herstellerangaben umzugehen. Sie verpflichten sich, die Mietsachen pfleglich und unter Beachtung der technischen Regeln zu behandeln und ausschließlich an einem sicheren Ort im verschlossenen Zustand abzustellen.
3.3. Sie müssen während der Nutzung der Mietsache den Zustand der Mietsache auf augenscheinliche Schäden, technische Unversehrtheit und Verkehrssicherheit hin überprüfen. Ist ein sicherer Betrieb nicht mehr gewährleistet oder die Nutzung beeinträchtigt, haben Sie umgehend angemessene Sicherheitsvorkehrungen zu treffen und uns hierüber zu informieren.
3.4. Während die Mietsachen nicht benutzt werden, sind sie ordnungsgemäß gegen Diebstahl zu sichern.
3.5. Nach einem Unfall, Brand oder einer Straftat, insbesondere Diebstahl und Sachbeschädigung, haben Sie unverzüglich die Polizei zu verständigen und uns zu informieren. Bei sonstigem Schaden haben Sie uns den Schaden unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt auch bei geringfügigen Schäden und selbstverschuldeten Unfällen ohne Mitwirkung Dritter. Sie haben uns unverzüglich wahrheitsgemäße Angaben zum Schadensereignis zu machen und uns vollumfänglich und über alle Einzelheiten in Textform zu unterrichten.
3.6. Im Fall, dass Dritte Rechte, insbesondere Pfandrechte, an den Mietsachen geltend machen, weisen Sie auf das Mietverhältnis sowie unser Eigentum an den Mietsachen hin und unterrichten uns unverzüglich.
3.7. Jede – auch teilweise – Untervermietung oder sonstige auch unentgeltliche Gebrauchsüberlassung der Mietsache an Dritte ist grundsätzlich untersagt.
4. Stornierung
4.1. Sie können jederzeit ohne Angabe von Gründen vor Mietbeginn vom Mietvertrag zurücktreten (Stornierung). Treten Sie vom Mietvertrag zurück, wird eine angemessene Entschädigung fällig (Stornierungsgebühr). Diese beträgt bei einer Stornierung:
– Bis 31 Tage vor Mietbeginn 10% des Gesamtmietpreises.
– Zwischen 15 bis 30 Tagen vor Mietbeginn 30 % des Gesamtmietpreises.
– Zwischen 14 bis 9 Tagen vor Mietbeginn 50 % des Gesamtmietpreises.
– 8 Tage oder früher vor Mietbeginn 90 % des Gesamtmietpreises.
4.2. Der Rücktritt bedarf der Textform (z.B. E-Mail). Maßgeblicher Zeitpunkt zur Fristwahrung ist der Eingang der Rücktrittserklärung bei uns.
4.3. Das gesetzliche Rücktrittsrecht bleibt von der Stornierung unberührt.
5.Vertragsdauer, Rückgabe der Mietsache
5.1. Der Mietvertrag wird für eine bestimmte Zeit geschlossen, welche sich aus dem Angebot ergibt. Die Mietsache wird Ihnen für den vereinbarten Zeitraum zur Verfügung gestellt. Der Mietvertrag beginnt mit Anlieferung /Zustellung der Mietsache bei Ihnen und endet mit Ablauf der vereinbarten Mietlaufzeit.
5.2. Die Rückgabe der Mietsachen hat spätestens zum vereinbarten Zeitpunkt am vereinbarten Rückgabeort zu erfolgen.
5.3. Die Mietsachen müssen sich in demselben Zustand befinden, wie sie ausgehändigt wurden, mit Ausnahme der normalen Abnutzung durch den Gebrauch. Die Mietsachen sind in betriebsfähigem und vollständigem Zustand zurückzugeben. Eine Endreinigung hat durch Sie zu erfolgen.
5.4. Bei einer verspäteten Rückgabe zahlen Sie zusätzlich für jeden angefangenen Tag der Überschreitung den vorgesehenen Tarif. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
5.5. Setzen Sie nach Ablauf der Mietzeit den Gebrach der Mietsache fort, verlängert sich das Mietverhältnis nicht auf unbestimmte Zeit. § 545 BGB wird ausgeschlossen.
6.Preis, Zahlung, Fälligkeit, Kaution, Rechnung
6.1. Der Mietpreis setzt sich zusammen aus der Grundmiete zzgl. MwSt. Die Mietpreise ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot.
6.2. Der Mietpreis ist auch bei frühzeitiger Rückgabe der Mietsache in vereinbarter Höhe zu entrichten.
6.3. Sie haben bei Übergabe der Mietsache eine Sicherheit in Form einer Geldsumme (nachfolgend als Kaution bezeichnet) in Höhe der im Angebot ausgewiesenen Höhe zu zahlen. Wir haben das Recht, uns für Forderungen, die wir gegen Sie im Rahmen des Mietvertrages erlangt haben, aus der Kaution zu befriedigen. Nach Rückgabe der Mietsachen überprüfen wir, ob diese dem Vertragsgemäßen Zustand nach Ziff. 5 entsprechen. Sollte dies der Fall sein, erhalten Sie im Falle der in Bar hinterlegten Kaution, diese unverzüglich zurück. Haben Sie die Kaution anderweitig hinterlegt, erhalten Sie die Kaution innerhalb von 7 bis 10 Tagen zurück. Sollten die Mietsachen nicht dem vertragsgemäßen Zustand entsprechen, behalten wir die Kaution bis zur abschließenden Klärung des Sachverhalts zurück. Sie erhalten nach der abschließenden Klärung des Sachverhalts die Kaution abzüglich etwaiger Ansprüche zurück.
7.Haftung des Mieters, Haftungsfreistellung
7.1. Bei Schäden und Verlust der Mietsachen und Verletzungen dieses Mietvertrages haften Sie grundsätzlich nach den allgemeinen Haftungsregeln bis zur Schadenshöhe, soweit der Schadenseintritt auf unsachgemäßer Behandlung der Mietsachen durch Sie als Mieter oder Dritter, die sich im Risikobereich des Mieters befinden, beruhen. Die Haftung umfasst auch Schadennebenkosten, wie z.B. Sachverständigenkosten, Wertminderung, Nutzungsausfall.
7.2. Sie stellen uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter aufgrund von Rechtsverletzungen frei, die auf einer rechtswidrigen Verwendung der Mietsache durch Sie beruhen oder mit Ihrer Billigung erfolgen. Die Haftungsfreistellung umfasst neben Schadensersatzforderungen auch den Ersatz der angemessenen Kosten für die Rechtsverteidigung. Die Freistellung setzt voraus, dass ein Vergleich oder ein Anerkenntnis über Ansprüche Dritter nur mit Ihrer vorherigen schriftlichen Zustimmung erfolgt.
7.3. Mehrere Mieter haften für Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit dem Mietvertrag als Gesamtschuldner.
8. Gewährleistung, Haftung des Vermieters
8.1. Es gelten vorbehaltlich der nachfolgenden vereinbarten Regelungen die gesetzlichen Bestimmungen.
8.2. Die verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel gem. § 536a BGB ist ausgeschlossen. Wir haften insoweit nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
8.3. Des weiteren verweisen wir bezüglich der Haftung auf Teil I, Nr.9.
9. Rechtswahl, Gerichtsstand, Erfüllungsort
Diesbezüglich gilt das unter Teil I Ziff. 11 vereinbarte.
III. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Skateboard Academy Dresden
Rudolfstraße 15
01097 Dresden
Deutschland
Telefon: 0178 2971562
E-Mail: info@skateboardacademy.de
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen „Zustandekommen des Vertrages“ unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.) und den Allgemeinen Mietbedingungen (Teil II.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Waren oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung „Gewährleistung“ in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I) und Allgemeinen Mietbedingungen (Teil II).
6. Vertragslaufzeit / Kündigung
Informationen zur Laufzeit des Vertrages sowie den Kündigungsbedingungen finden Sie in der Regelung „Vertragslaufzeit “ in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I) und den Allgemeinen Mietbedingungen (Teil II.) sowie im jeweiligen Angebot.